Programm - FDP Stadtverband Hanau


Programm

Ein Fitnessprogramm für unsere Stadt im Wettbewerb der Region

Programm der FDP Hanau für die Wahlperiode 2006 – 2011

Hanau braucht den Politikwechsel,…….

• weil Hanau vor ernormen Herausforderungen am Anfang des neuen
Jahrhunderts steht. Die ökonomischen Umschichtungen, die die gesamte Bundesrepublik betreffen, machen vor Hanau nicht Halt. Haushaltsengpässe und veränderte Finanzströme verlangen eine konsequente Politik. Das Rhein-Main-Gebiet bietet aber mit seinen günstigen wirtschaftlichen und kulturellen Rahmenbedingungen und seiner Infrastruktur auch erhebliche Chancen.

• weil die Koalition von CDU und SPD auch in der Wahlperiode 2001 bis 2006 nicht funktioniert hat und folgerichtig gescheitert ist. Durch die eruptionsartigen Veränderungen im Magistrat mit seinen Folgeerscheinungen ist das Vertrauen in die Hanauer Politik nachhaltig gestört worden. Mangelndes Krisenmanagement und verkürztes Karrieredenken Vereinzelter haben tiefe Spuren hinterlassen. Neid, Missgunst und Streit haben die Hanauer Kommunalpolitik geprägt.

• die Stadtverordnetenversammlung ihrer Aufgabe als konstruktives und kritisches Organ gegenüber dem Magistrat nicht mehr gerecht wird. Sie hat sich ihrer Rechte teilweise selbst beschnitten und häufig ihre Kompetenzen freiwillig übertragen. Durch diese politische Konstellation konzentriert sich die politische Macht fast vollständig auf die Person des Oberbürgermeisters. Der Koalitionspartner CDU ist fast zur Bedeutungslosigkeit geschrumpft. Durch dieses passive Verhalten der CDU ist die Funktionsfähigkeit des Parlaments beeinträchtigt, das politische Klima gestört und die Dynamik der politischen Entwicklung weitgehend erlahmt.

• weil unter dieser Situation Hanau gelitten hat. Eine zukunftsorientierte Politik, geprägt durch gute Planungen, notwendige, teilweise auch unpopuläre Maßnahmen und zukunftsorientierte Investitionen finden in weiten Bereichen nicht mehr statt. Vielmehr wird die Stadt zunehmend verwaltet. Die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts, die durch Globalisierung und eine weltweite wirtschaftliche Dynamik gekennzeichnet sind, verlangen eine konsequente, zukunftsorientierte Politik. Wir Liberale können und wollen nicht alles anders machen, aber wir wollen, dass die Entwicklung schneller und gezielter voran geht.
Da nicht alles Wünschenswerte auch realisierungsfähig ist, haben die Liberalen sich Schwerpunkte in der zukünftigen Legislaturperiode gesetzt.

Informieren Sie sich detailliert zu den einzelnen Themen:

Finanzen, Bildung, Stadtentwicklung, Wirtschaft, Verkehr, Wohnen, Verwaltung, Umwelt und Energie, Kultur, Gesundheit, Soziales, Jugend, Ausländer, Sport, Innere Sicherheit, Politische Zusammenarbeit, Ortsbeiräte

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